Apobank: Fehlerhafte Klauseln

Januar 10, 2017

Nachdem Sie das neue Jahr hoffentlich gut starten konnten, möchten wir Ihnen an einem Darlehensvertragsbeispiel zeigen, in welchem Umfang wir die Interessen unserer (Zahn-)Arztmitglieder fördern können. Da insbesondere Radiologen, Strahlentherapeuten und Nuklearmediziner in der Regel hohe Darlehen – u. a. bei der Apobank – zur Finanzierung kostenintensiver Diagnostik- und Therapieapparaturen aufnehmen, sind sie durch fehlerhafte Darlehensverträge, unberechtigte Zinsbelastungen oder Gebühren auch im größten Umfang geschädigt.

Ein Beispiel:

Ein Radiologe nahm im Jahr 2007 zur Finanzierung seines Kernspintomographen ein Praxisdarlehen über 1.000.000 € auf, das variabel zu verzinsen war. Um Zinsschwankungen vorzubeugen, vereinbarte der Arzt mit seiner Bank ein Zinsbegrenzungsgeschäft. Danach sicherte ihm die Bank gegen Zahlung einer Zinssicherungsgebühr in Höhe von 5 % (€ 50.000) einen Höchstzins von 5,700 % zu, wenn sich der Arzt verpflichtete, einen Mindestzins in Höhe von 3,500 % während der Zinssicherungsdauer von 10 Jahren zu zahlen.

Im Hinblick auf die Anpassung des Zinssatzes im Korridor zwischen Mindest- und Höchstzins war die im Vertrag vereinbarte Zinsanpassungsklausel zu unbestimmt und deshalb rechtlich unwirksam. Die Neuberechnung des aufgrund der Unwirksamkeit der Zinsanpassungsklausel tatsächlich zu berechnenden Zinses ergab eine Zinsüberzahlung des Arztes in Höhe von 153.767,78 €.

Darüber hinaus kann der Arzt die CAP-Gebühr zurückfordern, da die Bank ihn nicht über den wirtschaftlichen Wert seiner Gegenleistung, ständig einen Mindestzins zu zahlen, obwohl der Marktzins deutlich unter den Mindestzins fallen konnte (und auch tatsächlich fiel) informierte. Denn die Leistung die der Arzt in Form des Mindestzinses erbringt, hat einen wirtschaftlichen Wert, dessen Ausgleich die Bank schuldet.

Für die überzahlten Zinsen und die zu Unrecht gezahlte CAP-Gebühr muss die Bank dem Arzt darüber hinaus eine Nutzungsentschädigung in Höhe von 5 % oberhalb des Basiszinses zahlen, den sogenannten Zinsnutzen.

Im Endeffekt ergeben sich folgende Ansprüche des Arztes:

            Erstattungsansprüche aus überzahlten Zinsen:                                                     153.767,78 €
Erstattungspflichtige Gebühren:                                                                            50.000,00 €
Anspruch auf Zinsnutzungen:                                                                                49.205,34 €
           Gesamtanspruch:                                                                                              252.973,12 €

Viele Ärzte kennen mögliche Fehler der von ihnen abgeschlossenen Darlehensverträge und damit auch ihre sich daraus ergebenden Forderungen nicht. Warten sie zu lange, können sie diese Ansprüche auch nicht mehr geltend machen, da sie möglicherweise verjährt sind.