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apoZinscapDarlehen

Ein Großteil der Bilanz der Apobank entfällt auf das Kreditgeschäft mit Heilberuflern. Das Portfolio der Apobank umfasst in diesem Bereich ca. 25,2 Mrd. Euro. Aufgeteilt sind die Kredite auf ca. 174.000 Kreditnehmer. Ein Teil dieser Kredite sind sogenannte CAP-Darlehen mit variabler Verzinsung und einer Höchst- und Mindestzinsvereinbarung.
CAP-Darlehen bestehen aus drei Geschäften

Mit Abschluss des Darlehensvertrages wird sowohl eine Zinsobergrenze als auch eine Zinsuntergrenze vereinbart. Innerhalb dieses Korridors kann die Bank auf Basis der Zinsanpassungsklausel des Vertrages die Zinsen anpassen. Oft befindet sich diese Klausel in den Kreditbedingungen. Die im Vertrag geregelten drei Geschäfte sind:

  1. Vereinbarungen über das Kapitalnutzungsrecht (Darlehen)
  2. Vereinbarung zum Höchstzins (Zinsbegrenzung nach oben)
  3. Vereinbarung zum Mindestzins (Zinsbegrenzung nach unten)

Mit Zinsanpassungsklauseln der Apobank hat sich u. a. das Landgericht Düsseldorf beschäftigt. Es führte dazu im Urteil vom 10.07.2013, Az. 13 O 334/11 aus:

“Die genannten Darlehensverträge enthalten im Wesentlichen gleichlautende Bestimmungen, die die […] [Apobank] berechtigen sollen, die Zinsen bei Änderungen des Geld- und Kapitalmarktes zu senken oder zu erhöhen. Sie geben der […] [Apobank] ein einseitiges Anpassungsrecht. Sie benachteiligen den Kunden, weil sie weder eine Bindung der Bank an den Umfang des Kostenanstiegs vorsehen, noch eine Verpflichtung der Bank enthalten, Kostenminderungen an den Kunden weiterzugeben.” (Hervorhebung durch die Kapitalschutzvereinigung für die Heilberufe e. V.)

Der Kreditnehmer hat aufgrund der instransparenten Zinsanpassungsklausel den Nachteil, die Zinslast nicht genau berechnen und vorhersagen zu können. Die Bank wirbt zwar mit dem Argument, durch die CAP-Vereinbarung würde der Kunde seine Zinslast in der Zukunft sichern; für diese Sicherheit zahlt der Darlehensnehmer eine sogenannte CAP-Gebühr. Was von der Apobank jedoch nicht erwähnt wird: der Kreditnehmer verpflichtet sich, einen Mindestzins zu zahlen, ohne für diese Garantieleistung eine Gegenleistung der Bank zu erhalten.

Die Apobank hat sich durch die den Darlehensnehmer belastenden Zinsanpassungsklauseln in ihren CAP-Verträgen, die bis in jüngster Zeit verwendet wurden, einen einseitigen Vorteil verschafft, den sie nach unseren Berechnungen nutzte, um ihre Bankmarge auszuweiten.

Ist die Zinsanpassungsklausel gesetzeswidrig und damit unwirksam, hat der Darlehensnehmer gemäß der Urteile der Düsseldorfer und anderer Gerichte nicht nur Anspruch auf Neuberechnung der Zinsen, sondern auch auf Erstattung der Zinsbegrenzungsgebühr.

Der Bundesgerichtshof hat dazu mit Urteil vom 21. April 2009, (Az.: XI ZR 78/08) entschieden:

“Das in der Klausel enthaltene einseitige Preisänderungsrecht benachteiligt die […] [Kunden] deswegen unangemessen,weil die Änderungsvoraussetzungen unklar sind und die Klausel keine eindeutige Pflicht […] zur Herabsetzung der Entgelte bei sinkenden Kosten enthält und es der […] [Bank] damit ermöglicht, das ursprünglich vereinbarte vertragliche Äquivalenzverhältnis zu ihren Gunsten zu verändern.”

Zu prüfen war in unserem Stresstest, ob bei der Beratung und dem Abschluss von CAP-Darlehensverträgen die Bank die gesetzlichen Vorgaben eingehalten hat. Dies ist – wie die nachstehenden Urteile zudem belegen – offensichtlich in einer Vielzahl von Verträgen nicht der Fall. Deshalb halten wir als Fazit fest:

Das Apo-ZinsCapDarlehen mit unwirksamer Zinsanpassungsklausel hält einer rechtlichen Überprüfung nicht stand.

Der Stresstest wurde damit nicht bestanden.

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