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Variable Darlehensverträge

Wodurch zeichnen sich variable Darlehensverträge aus?

Schließt man ein variables Darlehen mit Zinsbegrenzungsvereinbarung (CAP-Darlehen) ab, so können z. B. ein Höchstzins oder auch ein Höchst- und Mindestzins vereinbart werden. Im vereinbarten Zinskorridor finden Zinsanpassungen statt, sofern sich der im Vertrag ausgewiesene Leitzins verändert.

Als Gegenleistung für die „Sicherheit der Zinsobergrenze“ zahlt der Darlehensnehmer eine sogenannte Zinsbegrenzungsgebühr (CAP-Gebühr, z. B. 4 % der Darlehenssumme) an das Kreditinstitut. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Zinsobergrenze und ihrer vereinbarten Laufzeit.

Woraus können sich Angriffspunkte ergeben?
  • Unwirksame Zinsanpassungsklausel
  • Falsch berechnete Zinsen –> Margenerhöhung durch die Bank
  • Beratungsverschulden bei der Darlehensvergabe im Hinblick auf die Aufklärung bei Floor-Geschäften
Welche Vorteile ergeben sich bei erfolgreicher Anspruchsdurchsetzung?
  • Erstattung zu viel gezahlter Zinsen nebst Zinsnutzen an den Darlehensnehmer
  • Rückzahlung zu Unrecht gezahlter Zinsbegrenzungsgebühren nebst Zinsnutzen

Bei Verbraucherdarlehen:

  • Rückzahlung ggf. gezahlter Bearbeitungsgebühren nebst Zinsnutzen
  • Zinsen dürfen nur zugunsten des Darlehensnehmers nach unten angepasst werden

Ausgangslage
Unsere Mitglieder, niedergelassene Ärzte, hatten zur Finanzierung eines Mietshauses Immobiliendarlehen in Höhe eines Gesamtbetrages von € 1,1 Mio. aufgenommen. Da das Darlehen privaten Zwecken diente, handelte es sich um ein Verbraucherdarlehen. Der Darlehensvertrag sah einen variablen Zinssatz von zunächst 4,6 %, einen Höchstzins von 5,1 % und einen Mindestzins von 3,5 % vor. Für die Zinsbegrenzung berechnete die Bank eine CAP-Gebühr in Höhe von 5 %, also € 55.000. Die Zinsbegrenzung war für 15 Jahre vereinbart.

Finanzanalyse
Im ersten Schritt der Kreditanalyse wird ermittelt, was die Parteien mit dem Abschluss der Verträge bezwecken oder ob sie ihr Ziel erreichen konnten. Dazu werden die Beratungsunterlagen, die abgeschlossenen Verträge und die entsprechenden Dokumente analysiert. Die Auswertung der Verträge und Abrechnungen ergab, dass die vertragliche Anpassungsregelung des variablen Zinssatzes, der im Korridor zwischen Höchst- und Niedrigzins je nach Marktlage schwanken sollte, unwirksam vereinbart war. Allerdings war nicht nur die Zinsanpassungsklausel unwirksam; die Bank berechnete auch Zinsen, die ihr nicht zustanden. Die gutachterliche Stellungnahme der Kreditsachverständigen ermittelte einen Rückzahlungsanspruch unserer Mitglieder von € 140.659,37.

Anspruchsdurchsetzung
Auf Basis der Finanzanalyse verhandelte das Team der Financial Advices GmbH mit seine kooperierenden Anwälten mit der kreditgebenden Bank und konnte für unsere Mitglieder einen Vergleich aushandeln.

wirtschaftl. Vorteil:

137.500 €
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